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Einheitliches Patentsystem startet

Das Einheitliche Patentsystem und das Einheitliche Patentgericht wurden am 1. Juni 2023 ins Leben gerufen.

Das Einheitliche Patentsystem und das Einheitliche Patentgericht wurden am 1. Juni 2023 ins Leben gerufen. Patentinhaber erhielten eine neue Option nach der Erteilung und ein Forum für berechtigte Streitigkeiten. Die Wahl beeinflusst die territoriale Reichweite, die Erneuerungsstrategie und das Risiko von Rechtsstreitigkeiten.

Praxisbeispiele

Europäischer Zuschuss kurz vor dem Start

Vergleichen Sie den einheitlichen Effekt mit der separaten nationalen Validierung.

Bereits gewährtes Portfolio

Überprüfen Sie die Gerichtsbarkeit und die Verfügbarkeit von Opt-out.

Mögliche zentrale Widerrufshandlung

Beurteilen Sie, wo eine einzige Herausforderung das Portfolio beeinflussen könnte.

Verletzung in mehreren Ländern

Vergleichen Sie die Erleichterung durch nationale Aktionen und den UPC.

Amtliche Referenznummer