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EPO-Prüfungsleitlinien aktualisiert

Die Richtlinien EPÜ, PCT-EPA und Einheitspatent wurden mit Wirkung vom 1. April 2026 aktualisiert.

Die Richtlinien EPÜ, PCT-EPA und Einheitspatent wurden mit Wirkung vom 1. April 2026 aktualisiert. Die Praktiker sollten ermitteln, welche Leitlinien für die anhängige Entscheidung gelten, und das zugrunde liegende Verfahren überprüfen, bevor sie auf eine Mitteilung antworten.

Praxisbeispiele

Antwort auf die Europäische Prüfung

Überprüfen Sie den aktuellen Prüfungsabschnitt, bevor Sie die Ansprüche ändern.

Internationale Anmeldung

Verwenden Sie die PCT-EPO-Leitlinien, die für die Rolle des EPA relevant sind.

Finanzhilfe nähert sich

Überprüfen Sie die separaten Anforderungen für einheitliche Wirkung.

Interne Meldebögen

Aktualisieren Sie die Referenzen, die von Docking- und Strafverfolgungsteams verwendet werden.

Amtliche Referenznummer