BSH gegen Electrolux und grenzüberschreitende Patentgerichtsbarkeit
In C-339/22 befasste sich der Gerichtshof mit Patentverletzungsgerichtsbarkeit, wenn ein Beklagter die Gültigkeit anfechtet.
In C-339/22 befasste sich der Gerichtshof mit Patentverletzungsgerichtsbarkeit, wenn ein Beklagter die Gültigkeit anfechtet. Die Auswahl des Forums erfordert eine Analyse des Verletzungsanspruchs und welche Gerichte die Gültigkeit bestimmen können und mit welchen Auswirkungen. Patent-by-Patent-Planung ist für Mehrländerstreitigkeiten von Bedeutung.
Praxisbeispiele
EU-Validierungen auf nationaler Ebene
Kartenverletzungsvorwürfe und die zuständigen gerichtsbarkeiten, um über die gültigkeit zu entscheiden.
Geltungsdauer im Verteidigungsbereich
Beurteilen Sie die Auswirkungen auf das Case Management und mögliche Aufenthalte.
Drittlandvalidierung
Untersuchen Sie die unterschiedliche gerichtliche Behandlung.
Parallel-UPC-Fall
Überprüfen Sie die Parteien, Titel und Umfang, bevor Sie das Verfahren koordinieren.