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Hansson und Entschädigung für Sortenverletzung

In der Rechtssache C-481/14 unterschied der Gerichtshof eine angemessene Entschädigung für die unerlaubte Verwendung einer geschützten Sorte von einer Entschädigung für weitere Schäden.

In der Rechtssache C-481/14 unterschied der Gerichtshof eine angemessene Entschädigung für die unerlaubte Verwendung einer geschützten Sorte von einer Entschädigung für weitere Schäden. Eine auf Lizenzgebühren basierende Berechnung benötigt eine faktische Grundlage. Separater Nachweis der Produktion, des Verkaufs und des zusätzlichen Verlustes, bevor entschieden wird, was behauptet werden soll.

Praxisbeispiele

Nursery vermehrt geschützte Pflanzen

Vergleichen Sie die Mengen mit genehmigten Bestandskäufen und Vermehrungsaufzeichnungen.

Lizenzsatz im Streitfall

Prüfen Sie, ob vergleichbare Lizenzen die gleichen Handlungen, das gleiche Gebiet und denselben Zeitraum abdecken.

Züchter behauptet zusätzliche Verluste

Identifizieren Sie den separaten Verlust und die Beweise für die Kausalität.

Mehrere Parteien haben die Anlagen bearbeitet

Unterscheiden Sie die Ausbreitung von der späteren Verteilung und notieren Sie die Rolle jedes Unternehmens.

Amtliche Referenznummer